Krampf bleibt Krampf – Böhmermanns Schmähkritik und Kanzlerin Merkels schmähliches Einknicken

„Es ist schon alles gesagt,
nur noch nicht von allen.“

Karl Valentin

Meistens bin ich bei Jan Böhmermanns „Neo Magazin Royale“ eingeschlafen. Das ganze Setting dieser Late Night Show fand ich langweilig. Ich mochte den eitlen Dickwanst und Pulloverträger William Cohn nicht gerne sehen, mochte die Reibeisenstimme des Rappers Dendemann nicht, der mit seiner Band „Die Freie Radikale“ ewig dazwischen sang, obwohl seine Texte ganz humorig waren. Aber man hätte ihn untertiteln sollen. Es war mir einfach zu anstrengend zuzuhören. Ich war gerade noch wach, als Böhmermann, assistiert von seinem Sidekick Ralf Kabelka, seine Erdogan-Schmähkritik vortrug. Spontan dachte ich, dass Böhmermann die Extra3-Satire mit aller Gewalt übertreffen wollte. Übertreffen ist natürlich irreführend, denn sprachlich ging alles unter die Gürtellinie, voll in die Hose. Die Behauptung Böhmermanns, man wolle zeigen, was man in Deutschland nicht darf, schien mir arg konstruiert. Kurz darauf bin ich eingeschlafen. Verständlich, denn was gehen mich Böhmermanns Geltungsbedürfnis und dieser Erdogan an. Ich bin dankbar und froh, nicht unter seiner Fuchtel leben zu müssen.

Was war geschehen? Über Jahre und Monate wurde Böhmermann vom deutschen Feuilleton in den Himmel gehoben, wurde als Deutschlands genialster Fernsehsatiriker gepriesen. Es ist mir zu lästig, Zitate aufzusuchen. Man gebe nur bei Google die Suchphrase „Böhmermann + genial“ ein. Wenn Böhmermann einen fahren ließ, beschied man ihm, er habe jüngst die Satire neu erfunden. Dieser junge Mann ist kein Übermensch. Wer so überschwänglich gelobt und gepriesen wird, der glaubt alles machen zu können und den wurmt es natürlich, wenn andere Fernsehsatiriker einen Treffer landen wie Extra3 mit dem Liedchen über Erdogan. Dass Erdogan über das Stöckchen sprang, dass ihm Extra3 hingehalten hatte, indem er den deutschen Botschafter einbestellte und verlangte, das Extra3-Lied zu verbieten, also mit diesem Angriff auf die Pressefreiheit genau das tat, was ihm im Lied vorgeworfen wurde, davon kann ein Satiriker nur träumen.

merkel erdoganBöhmermann hätte es dabei belassen sollen. Um die Extra3-Satire noch zu übertreffen, brauchte es das schwere Geschütz der Schmähkritik. Böhmermann hat nicht ernsthaft erwarten können, dass dies folgenlos bleiben würde, aber er hatte genau darum gebettelt. Das ihn stets stützende Feuilleton verwies darauf, dass es Böhmermanns Verdienst gewesen ist, auf die Existenz des Paragrafen 103 StGB hingewiesen zu haben. Dieser noch aus der Kaiserzeit stammende Paragraph stellt die Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter unter Strafe. Er ist rechtsstaatlich fragwürdig, weil die Bundesregierung dem Strafverlangen eines ausländischen Staatsoberhaupts stattgeben muss. Er verletzt also den Grundsatz der Gewaltenteilung, nach dem Legislative und Judikative unabhängig voneinander wirken müssen. Die Bundesregierung hat bereits verlauten lassen, den Paragraphen im Jahr 2018 abschaffen zu wollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hätte den eleganten Weg wählen können, dem Strafverlangen Erdogans nicht stattzugeben, zumal Erdogan auch eine Zivilklage gegen Böhmermann wegen Beleidigung angestrengt hat. Es ist nun der kuriose Fall eingetreten, dass Merkel ein rechtsstaatlich dubioses Gesetz anwendet, um einem Erdogan zu gefallen, der sich in seinem Land einen Dreck um Rechtsstaatlichkeit kümmert. Gestern wurde dem ARD-Korrespondenten Volker Schwenck die Einreise in die Türkei verweigert. Man setzte ihn ohne Angabe von Gründen in einem Abschieberaum am Istanbuler Flughafen fest. Wenn Bundeskanzlerin Merkel glaubte, durch Willfährigkeit gegenüber einem Despoten sich dessen Wohlverhalten erschleichen zu können, hat sie sich offenbar verkalkuliert.

Fotomontage: Trithemius – größer klicken)

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