Wer hat Angst vorm grünen Mann?

Jan Philipp Albrecht, Politiker der Grünen und derzeit Minister für „Digitales und Draußen“ in Schleswig-Holstein, ein freundlich schauendes Bübchen, an dem das Erschreckende nur sein martialisch anmutendes Motto ist: »Eine neue Zeit braucht Gestaltungswillen. Für diesen Aufbruch stehe ich ein«, hat als Europapolitiker die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) entscheidend mit entwickelt und zu verantworten. Jan Philipp Albrecht ist geboren, wo wohl, in der Unstadt Braunschweig, wo vermutlich der Minderwertigkeitskomplex vom städtischen Trinkwasserversorger verbreitet wird, weshalb sich Jan Philipp mit den ganz Großen anlegen musste, Facebook, Google, Amazon und Microsoft. Auf seiner Wikipediaseite kann man ihn bei einer Podiumsdiskussion erleben, wo auch ein anderer geltungsbedürftiger Hyperaktivist sitzt, Max Schrems, der Wiener Jurastudent, der Facebook erfolgreich gezwungen hat, alle über ihn gespeicherten Daten herauszurücken. Er bekam übrigens ein 1200 Seiten starkes PDF auf CD-ROM, hat das Konvolut vermutlich ausgedruckt und von einem guten Buchbinder binden lassen. Titel des Wälzers „Ich Depp bei Facebook.“

Wer wie ich nicht bei Facebook ist, kann sich nur wundern, wie man einen Konzern, dessen Geschäftsprinzip das Datensammeln und Verhökern ist, weiterhin unterstützen kann. Hey! Man kann sie sogar dazu zwingen, die Daten herauszurücken, die sie zum Teil illegal erhoben und gespeichert haben. Facebook bei dieser illegalen Datensammelei kontrollieren zu können, ist die Großtat der DSGVO, obwohl Facebooks Lobbyisten vermutlich dafür gesorgt haben, dass genug Schlupflöcher in der DSGVO sind.

Dazu hat Jan Philipp mit dafür gesorgt, dass ganz Europa sich mit Vorschriften beschäftigen muss und verunsichert ist, hoffentlich auch die Oma, die so harmlos daherkommt, in Wahrheit aber heimlich einen Internetgiganten aufgebaut hat, mit dem sie im Stande ist, das Internet zu löschen. Gut, dass diesem gefährlichen Weib das Handwerk gelegt wurde. Die Frau ist noch geheimer als einst die Aldi-Brüder, weshalb nur das eine Foto von ihr existiert, das ich zum Zwecke der Aufklärung aus dem Internet klauen musste. (Nicht nachmachen, gefährlicher Stunt illegal!) Wie überhaupt ich niemandem empfehlen kann, mir etwas nachzumachen. Ein anonymer Kommentar, den ich jedoch nicht in die kostbaren Kommentarkästen gelassen habe, jetzt aber zitiere, was wieder zeigt, dass auch Deppen für was gut sind, dieser anonyme Mensch pöbelt mich an:

„Öffentlicher Aufruf zur Straftat. Aber das eigene Impressum brav geführt. Ist das jetzt „ziviler Ungehorsam“ oder mit den weiterführenden Überlegungen zu Backpulver und Postkastenfirmen als nur kindisch zu bewerten. Aber für Kommentare Name und Email verlangen. Ich verstehe nicht wirklich, was der Blogbetreiber hier will, wofür er steht. Wort und Handlung gehen auseinander.“

Der Blogbetreiber will wissen, ob es überhaupt eine „Straftat“ ist, im eigenen Blog kein vollständiges Impressum anzugeben? Kollege Careca schreibt in Kommentaren bei mir „nein“, und zitiert das Landgericht Köln, worüber wir ein bisschen in Streit geraten sind, weil ich es „fahrlässig“ genannt habe, als Nichtjurist juristische Ratschläge zu geben. Auf meine Frage, warum dann wohl so viele Bloggerinnen und Blogger ihr Blog schon geschlossen haben, nennt er einen für mich plausiblen Grund, nämlich Panikmache. Angst- und Panikmache freilich gehören auch zu den Instrumenten der neoliberalen Strategie, und der Aspekt hätte eigentlich noch in meinen vorherigen Beitrag gehört. Offenbar wurde ein Bedrohungsszenario aufgebaut, das höchst wirksam ist. Geht es tatsächlich um unbegründete Ängste? Ergreifen Hunderte, wenn nicht Tausende Blogger die Flucht, weil ihnen mit einem Buhmann gedroht wurde? Ist das der Grund, warum die in der Blogosphäre grassierenden Ängste in den übrigen Medien keine Beachtung finden? Nicht mal die Nachdenkseiten konnte ich für das Problem interessieren. Lediglich die wie immer hellsichtige Titanic schreibt bei Titanic.de unter „Vermischte Quadnachrichten“:

„Während die Grünen noch feiern, daß ihnen mit der DSGVO ein vernichtender Schlag gegen gemeingefährliche Webauftritte von Näherinnen und freiwilligen Feuerwehren gelungen ist, denkt der Vorzeigekretin der Partei Jan „Kill it“ Albrecht bereits weiter. Mit der sogenannten Quadenschutzgrundverordnung möchte der alerte Schmierlap (Beitrag aus Quadenschutzgründen abgebrochen, die Red.)“

„Quadenschutzgründe“ alleine sind es nicht. Die öffentliche Ignoranz zeigt, dass man basisdemokratische Erscheinungen wie Blogs für verzichtbar hält. Bloggerinnen und Blogger sind noch immer die Kellerkinder des Kulturbetriebs. Mit dem heutigen 31. Mai wird die beliebte Blog-Plattform twoday.net versinken. Der Termin direkt beim 25. Mai, dem Scharfschalten der DSGVO, ist nicht zufällig. Die von Österreich geführte Plattform zeichnete aus, dass überhaupt keine Informationen über die Identität der Bloggerinnen und Blogger zu finden waren. Es hat mich immer ein bisschen gestört, nicht mal zu wissen, welches Geschlecht Interaktionspartner haben oder in welcher Region sie leben. Mit Twoday.net wird auch eine Filiale des Teppichhaus Trithemius versinken. Da ich dort nur zwei Jahre aktiv war, sonst nur Beiträge als Anreißer mit Links zu meinen aktiveren Blogs veröffentlicht habe, lasse ich mein schönes dortiges Teppichhaus mit untergehen. Hier also die letzte Gelegenheit, sich mal umzusehen: http://trithemius.twoday.net/

Ethnologen zitieren gerne einen Kollegen, den malischen Schriftsteller und Ethnologen Amadou Hampâté Bâ: „Wenn in Afrika ein Greis stirbt, verbrennt eine Bibliothek“, sagt der. Der Flächenbrand in der Blogosphäre ist zumindest ebenso dramatisch wie das Versinken oralen Wissens. Einige twoday-Blogger sind jetzt bei wordpress zu finden. Dass die DSGVO sie von einem kleinen Plattformbetreiber in die Arme eines Giganten wie wordpress getrieben hat, ist ein Effekt des geistlosen „Gestaltungswillens“ des Jan Philipp Albrecht. Danke für nichts! Aber den Neuen bei WordPress trotzdem ein herzliches Willkommen.

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28 Kommentare zu “Wer hat Angst vorm grünen Mann?

  1. Von Anfang an war mein Blog nicht anonym, sondern hat alles über mich verraten, was ich die Welt zu wissen beabsichtige. Trotzdem ist diese Verordnung ein Graus und trotzdem like ich Beiträge, die zu Ungehorsam aufrufen. Und finde es schade, wenn ganz harmlose Menschen aus purer Angst mit dem Bloggen aufhören. Ich fürchte , für eine Veränderung muss zuerst jemand öffentlichkeitswirksam auf den Scheiterhaufen. Dann sagt man auch weiter oben :O, das haben wir nicht gewollt.

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    • Das befürchte ich auch. Irgendein armes Bloggerlein, oder auch ein paar, wird vor den Kadi gezerrt, ihre Bemühungen um DSGVO-konformes Bloggen für nicht ausreichend befunden (möglicherweise praktizierter ziviler Ungehorsam in Impressumsdingen wirkt da natürlich verheerend) und zu Geldstrafe zuzüglich Gerichts- und Anwaltskosten verdonnert.

      Das Geschrei wird groß sein (vielleicht rutscht da jemand in den Privatbankrott, aus dem er mittels Spendenkampagne wieder rausgeholt wird), ebenso die Betroffenheit beim Gesetzgeber. Folgt großes legislatives Schaumschlagen.

      All die Anpassungen an die Wirklichkeit, auf deren Fehlen Aktivisten seit Jahren hinweisen, werden schnell mit heißer Nadel ins Gesetz getackert, und die gefledderte Blogosphäre fängt vielleicht langsam an, sich zu erholen, um dann, so 2027, wieder den Stand von 2003 zu erklimmen. Ungefähr so, plus minus ein bisschen.

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      • Zuerst hätte eine fürsorgliche Bundesregierung das Geschäft der Abmahner gesetzlich einschränken müssen. Da es nicht geschah, war ihnen daran gelegen, ein Bedrohungsszenario aufzubauen. Und dass dadurch der schwer zu kontrollierende Freigeist in der Blogosphäre geschwächt wird, ist doch schon ein Erfolg, für den man Jan Philipp Albrecht mit einem Ministerposten in Schleswig-Holstein belohnt hat. So läuft das politische Geschäft.

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        • So sieht es leider aus. Das Abmahnunwesen gibt es ja nun schon lange genug, da kann man auch nicht mehr von unbeabsichtigten Kinderkrankheiten sprechen. Der Gesetzgeber hatte genug Zeit und Gelegenheit, die bekannten Unzulänglichkeiten der Abmahnerei sinnvoll zu flicken. Statt aber ein Instrument zu schaffen, das tatsächlich die vereinfachte Durchsetzung berechtigter Ansprüche ermöglicht, belässt man es bei der Ausprägung als Blanko-Damoklesschwert, das jeder entsprechend interessierte Troll jeder beliebigen Zielperson über den Scheitel hängen kann. (Dass es auch Situationen gibt, wo eine kostenpflichtige Abmahnung sinnvoll und angemessen ist, ändert daran leider nichts.)

          Dank der, freundlich gesagt, vielfach unübersichtlichen Rechtslage zumindest in Internetdingen kann wohl praktisch niemand sicher sein, sich nicht doch so ein Ding einzufangen. Und selbst wenn man eine offensichtlich unberechtigte Abmahnung am Ende nicht bezahlen muss, muss man doch den eigenen Rechtsbeistand bezahlen, der einem das überhaupt erst darlegt. Damit sind Abmahnungen ein Spielzeug für Trolle, und der Gesetzgeber weiß und duldet das offensichtlich oder sieht doch keinen Grund, das zu ändern.

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  2. Ich mache mir erst sorgen um dich, lieber Jules, wenn du zu bewaffneten Banküberfällen aufrufst. 😉
    Man kann etwas anprangern und zum Ungehorsam aufrufen, auch wenn man selbst eine Auflage erfüllt. Dann wenn es einem selbst nicht schadet anderen aber schon.

    Das einzig gute (außer Facebook ein wenig zu ärgern) an dem Schmarrn ist dass wir hier diskutieren und nicht alleine in dem Chaos im Regen stehen.

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  3. Es geht ja nicht nur um die Impressumspflicht, auch wenn die für viele ein Grund ist, sondern auch um die anderen Sachen, die nun möglich sind, wenn man böswilligen Leuten im Internet begegnet. Zumindest sind die bei den meisten Leuten aus meiner Nische eher problematisch. Nimm zum Beispiel die letztens erwähnte Inklusionsbloggerin. Das Unternehmen gegen deren Therapie sie ist, kann sich durch Schlupflöcher darauf berufen sie würde da üble Nachrede oder so was betreiben weil sie den Namen genannt hat und impressum hin oder her, die haben den besseren Anwalt. Das das landet bei der richtigen Adresse (wenn auch virtuell, Social Media…) und dann hat die Person rechtlichen Stress den sie nicht braucht. Darf man jetzt nicht mehr sagen, dass XY für einen nicht gepasst hat?! Solche möglichen Fälle gibt es in jeder Blogart, außer vielleicht dem Tagebuchblog. Es geht nicht nur darum ob da nun eine Adresse steht oder nicht, es geht auch darum.

    Ansonsten das was Mitzi sagt.

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    • Wenn zutrifft, was Careca schreibt, muss die besagte Inklusionsbloggerin den Schutz der Anonymität ja gar nicht aufgeben.Ohne den Fall zu kennen, bezweifele ich aber, dass Blogeinträge das richtige Mittel für Beschwerden gegen Therapieeinrichtungen sind, denn soweit sie anonym sind, bleiben sie auch ohne gewünschte Folgen. Wenn es also nicht nur darum geht, sich den Kummer von der Seele zu schreiben, wäre eine Eingabe an die Krankenkasse besser. Sie ist durch das Patientenrechtegesetz vom 25.2.2013 verpflichtet, Patienten bei der Verfolgung ihrer Interessen zu unterstützen. Wenn die Inklusionsbloggerin solchen Stress vermeiden will, kann sie ja draufhauen, ohne die Einrichtung namentlich zu nennen.

      Liken

      • Sie hat sich ja nicht beschwert, sondern ihre Erfahrung mit der Community (meist anderen Eltern von Kindern, die die Behinderung ihres Sohnes haben) geteilt. Das läuft so, es werden Erfahrungsberichte ausgetauscht oder rumgefragt „Wer weiß was über…“ Deshalb muss man auch die Einrichtungen oder Therapien nennen.

        Es ist nicht so dass die Inklusionsblogger offene Briefe in ihre Blogs setzen. Das ist Erfahrungsaustausch mit der Community. Man weiß wo man sich beschweren muss.

        In dem Moment, in dem man das macht gilt man auch rechtlich nicht mehr als privater Blogger, weil es eben nicht mehr Tagebuchartig ist, sondern man diese Posts ja bewusst macht um der Community zu helfen. Mein relativ verstecktes Hauptblog würde rechtlich (ich bin auch auf juristisches Anraten „gegangen“) als edukatives Angebot gesehen, weil ich ab und zu mal Fachfragen von Lesenden beantwortet habe. Daraus kann man mir auch, aber wahrscheinlich weniger einen Strick drehen als daraus, dass ich mehrmals zu Quellen verlinkt habe, die die Medikamentenversuche in Heimen thematisieren und gesagt habe, dass ich recherchiere weil meine Tante eventuell betroffen war. Recherchierende Menschen sind unerwünscht.

        Naja, ich habe mich mittlerweile dran gewöhnt unsichtbar weiterzumachen. Das gibt auch eine gewisse Freiheit. Ich muss nicht mehr ganz so darauf achten wie ich etwas sage.

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  4. Ich werde mich immer wieder fragen, warum Manche einfach nur aggressiv können. Fragen stellen – das ist wichtig, doch der Ton macht immer noch die Musik und warum weiß das jeder – nur nicht bei Kritik.
    Über das, was mir erscheint wie ein Instrument, das den Weg besserer Überwachung auf Kosten der im Grundgesetz verankerten Personenschutzrechte ermöglicht, schrieb ich bereits. Auf meinen Einkaufszettel habe ich ein Impressum und eine Datenschutz Erklärung gedruckt . Die Kommentarfunktion habe ich auf meinem Einkaufszettel ausgeschaltet . Meine Adresse steht auch nicht drauf . Das nur für den Fall, dass ich meinen Einkaufszettel aus Versehen verliere, es könnte ja sein dass mich der Einkaufsdetektiv der Anonymität beschuldigt – insofern könnte ich ja eine Gefahr für den Staat darstellen. Mein Zettel umfasst 23 Positionen, die ihn früher klein sein ließen. Aber jetzt brauche ich leider einen zusätzlichen Beutel um ihn zu tragen.

    Ja und es ist seltsam, dass man nirgendwo etwas findet über das stille Sterben der blogs. Die Blogger werden immer nur dann erwähnt, wenn es um Polit- oder Literaturblogger geht, also eh ‚öffentliche‘ Personen. Doch die Gruppen, die einander austauschen, weiterhelfen, unterstützen und Interessengemeinschaften durch Vernetzung bilden, sind eben in der Überzahl und es sind Privatmenschen, die nicht beruflich bloggen….
    Das, was hier passiert, ist, dass die bessere Vernetzung der Menschen, die mit dem Bloggen gefördert wurde, abgewürgt wird. Wurden etwa der Politik die Meinungen zu stark, die Leute zu gut informiert, zu umtriebig…?
    Fragen.
    Ich bin auch ‚zivil ungehorsam‘ und berufe mich auf das Recht zum Schutz meiner Person. Es steht im Grundgesetz und noch haben wir Meinungsfreiheit und ich sichere mich ab mit meiner offen bekundeten Bereitschaft zur Auskunft. Mehr kann ich jetzt nicht tun. Nur hoffen, dass diese Schattenseite der DSVGO endlich Beachtung findet – auch und besonders bei den Verantwortlichen aus der Politik.
    Liebe Freitagsgrüße

    Gefällt 4 Personen

    • Ja, pöbelt rum, und erwartet ermsthaft, in unseren illustren Gesprächkreis eintreten zu dürfen, wo manierllicher Umgang üblich ist. Zum Glück verirren sich solche Leute selten ins Teestübchen. Blogger werden übrigens auch erwähnt, wenn sie aus Ländern bloggen, wo die Pressefreiheit eingeschränkt ist. Sonst sind auch Politik- und Literaturblogger uninteressant. Wie ein Komparse niemals zum Schauspieler aufsteigen kann, so führt auch kein Weg vom Literaturblogger in öffentliche Wahrnehmung und Akzeptanz. Man muss schon über die üblichen Distrubitionskanäle, mit Lektoren und Redakteuren als Schleusenwärter.
      Lieben Freitagsgruß,
      Jules

      Gefällt 1 Person

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