Demokratie kaputt – dank DSGVO

Bis zum Aufkommen des Internets wurde unser Blick auf die Welt gespeist durch Einkanalmedien. Redaktionen der Printmedien und Rundfunkanstalten sichteten das Weltgeschehen und wählten aus, was sie für wichtig hielten. Da die Presse nie wirklich frei war, sondern abhängig von großen Anzeigenkunden, Journalisten sich mit herrschenden Politikern gut stellen mussten, um Informationen aus den inneren Zirkeln der Macht zu bekommen, gelangten niemals alle Informationen an die Öffentlichkeit; Unterschlagung von Sachverhalten führte zu verzerrten Darstellungen.

Die allzu staatstragende Presse geriet erstmals in der 1968-er-Bewegung unter Druck, spektakulär durch die Proteste der Außerparlamentarischen Opposition (Apo) gegen die Springerpresse und die hetzende Bildzeitung. Aber auch die seriösere bürgerliche Presse wurde stark kritisiert mit Ausnahme der Frankfurter Rundschau, die von 1945 an sozialistische und gewerkschaftliche Positionen vertreten hatte.

Als in den 1970-er Jahren das Aufkommen der Kleinoffsetmaschine preiswerten Druck ohne großen technischen Aufwand erlaubte, entstand zuerst an den Hochschulen eine produktive Gegenbewegung zu den etablierten Medien. Bald nutzte quasi jede gesellschaftliche Gruppe diese Möglichkeit zu eigenen Veröffentlichungen. Ich erinnere mich an ein Büchlein der SPD, in dem das nötige Fachwissen dargestellt war, um eine Stadt- oder Stadtteilzeitung herzustellen und zu publizieren. Die Entwicklung wurde herausgefordert durch eine zunehmende Pressekonzentration bei der etablierten Presse. Gewinneinbußen und das Aufkommen neuer Satztechniken in den 1970-er Jahren zwangen zu Umstrukturierungen und Fusionen. Viele Zeitungen verloren ihre Eigenständigkeit oder wurden eingestellt. Ehemals politisch unterschiedlich ausgerichtete Zeitungen erschienen in einem Verlagshaus, wurden in Teilen redaktionell zusammengelegt oder bekamen sogar einen gemeinsamen Chefredakteur, beispielsweise die Aachener Nachrichten (ehedem linksliberal) und die Aachener Zeitung (ehedem und weiterhin rechts-konservativ).

Im Jahr 2003 geriet die deutsche Presselandschaft in ihre bislang schwerste wirtschaftliche Krise, in deren Folge sich die Pressekonzentration verschärfte und viele Journalisten arbeitslos wurden. Auf der Strecke blieb die Meinungsvielfalt. Die alternative Presse hatte sich inzwischen ebenfalls gewandelt. Die meisten alternativen Stadtzeitungen hatten aus wirtschaftlichen Gründen wieder aufgegeben oder sich gewandelt zu Hochglanz-Stadtillustrierten mit Gastro- und Shopping-Führern, Kleinanzeigen und Veranstaltungs-Tipps.

Das war die Situation zu Beginn des Jahrtausends. Plötzlich bot das Internet erneut die Möglichkeit einer basisdemokratischen Publikation. In großer Vielfalt entstanden journalistische Blogs und boten Weltsichten, die in der etablierten Presse nicht zu finden waren. Allerdings waren die lohnschreibenden Journalisten nicht froh über die neue Konkurrenz, sahen ihre geistige Oberhohheit in Gefahr und schmähten Blogs und Blogger. Der selbsternannte Internetexperte Andrew Keen tönte in einem Buch vom „Zeitalter der schreibenden Affen“, Bernd Graff, leitender Kulturredakteur der Süddeutschen Zeitung sah das Internet „in der Hand von Idiotae“, und Gregor Dotzauer dünkelte im Tagesspiegel unter dem Titel „Graswurzelverwilderung“ von der bloggenden „Gewaltwillkür (…) pseudonymer Existenzen“, die aus purer Selbstherrlichkeit einen „Kulturkampf angezettelt“ hätten, – um nur einige Beispiel zu nennen.

Im Sinne einer lebendigen Demokratie, getragen von mündigen Menschen, war es natürlich gut und richtig, wenn jeder sich seinen eigenen Kopf macht und sein Urteil auch veröffentlichen kann, um sich der geistigen Bevormundung durch die Massenmedien zu entziehen. Es war und ist richtig und ratsam, nicht nur den zu Zeilen geordneten Gedanken von bezahlten Schreibern zu folgen, denn wir wissen nicht, welche Ziele ihre Geldgeber verfolgen. Es tut gut, sich die Oberhoheit über den eigenen Kopf von den bezahlten Schreibern zurückzuerobern, denn die geistige Bevormundung der Köpfe ist ein Faktor kultureller und politischer Macht. Und wenn auch die bezahlten Schreiber nicht die wirklich Mächtigen sind, so sind sie doch deren Vögte und Statthalter.

Journalisten genießen den Schutz einer Redaktion in juristischer und privater Hinsicht. Diesen Schutz haben bloggende Idealisten nicht. Im Normalfall haben sie ihren Lohnerwerb woanders, sind dort in abhängigen Verhältnissen beschäftigt, wo es nicht gerne gesehen würde, wenn sich Mitarbeiter ihren eigenen Kopf machen und das auch noch dreist veröffentlichen. So war eine wichtige Voraussetzung für journalistisches Bloggen natürlich der Schutz der Anonymität. Wer traut sich schon, etwas Kritisches zu schreiben, wenn er mit beruflichen Konsequenzen rechnen muss, oder dass die Kritisierten ihm anschließend vor der Haustür auflauern bzw. mit Anwälten drohen? Eine meiner Schülerinnen hatte für ein Zeitungsprojekt mit der Frankfurter Rundschau einen Artikel über die Erfahrungen einer Tante mit Scientology geschrieben. Der verantwortliche Redakteur schrieb mir, er finde den Text gut, wolle ihn aber nicht veröffentlichen, weil man in der Redaktion schlechte Erfahrungen mit Scientology gemacht habe. Die würden sofort mit Klage drohen. Was also die Redaktion einer damals großen und stolzen Zeitung nicht wagte, wie sollte ähnlich Brisantes eine Bloggerin oder ein Blogger wagen? Es gibt Länder in der EU, da sprengt man derart Wagemutige in die Luft, wie jüngst auf Malta geschehen.

Zur freien Verfügung, Grafik: JvdL – Bezug: klicken

In diesem Kontext ist also der Zwang zum Impressum durch die DSGVO verheerend. Schwer vorstellbar, dass die verantwortlichen EU-Politiker und -Bürokraten diese Problematik nicht gesehen haben. Es gibt hier nur eines: Entweder stand dahinter Blödheit oder Bosheit. Beides wäre ein Grund, den Bettel hinzuwerfen und sich nicht noch aushalten zu lassen von der demokratischen Gesellschaft, an deren Knebelung man mitgeholfen hat, nicht wahr, Herr Jan Philipp Albrecht?

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22 Kommentare zu “Demokratie kaputt – dank DSGVO

  1. Hmmm… ich habe mich, wenn ich meine kleinen, unwichtigen Blogeinträge schrieb, über Dinge, die mich bewegten, wie der Tod meiner Oma, Marmeladekochen oder was wohl unter dem Schottenrock sein mag, nie als wichtiger Teil einer Demokratie gesehen. Aber natürlich hast Du recht, man ist es.
    Ich habe dem ganzen Irrsinn, dass man durch die Bekanntgabe seiner intimsten Daten Nutzerdaten besser schützen können soll und so die Intimsphären bewahren kann, bisher recht gelassen zugesehen. Jetzt hat mich die Panik auch erwischt. Ich KANN meine Daten nicht veröffentlichen; ich habe zu schlechte Erfahrungen damit gemacht. Und ich kann auch nicht beschwören, dass ich nicht irgendwann einmal mein Lieblingsshampoo namentlich genannt habe (oder dass sich Schottenröcke jetzt besser verkaufen). Und auch mit Abmahn-Anwälten habe ich schon üble Erfahrungen gemacht – sie wollten wegen eines fehlenden Satzes nur eine Woche, nachdem der Satz in den Geschäftsbedingungen Pflicht geworden war, unsere Firma ruinieren.
    ich denke, es wird zeit, einfach aufzugeben.

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    • Es tut mit herzlich leid: Ich kann dir leider weder widersprechen noch gut zureden, verstehe jede und jeden, wer Ähnliches befürchtet und entsprechende Konsequenzen zieht. Weil unter meinem ersten Beitrag zum Thema welche abgewiegelt haben, war mir ein Anliegen, die Sachlage in den richtigen Kontext zu stellen. Zusammenfassend kann man sagen: Schade, dass niemand unsere lebendige Community vor den Datenschützern geschützt hat.

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  2. alle sind hysterisch. zu recht. nicht wegen eines gesetzes, sondern wegen der zecken, die daraus profit schlagen, abmahnanwälte! aber auch so gibt es genug mitdemstromschwimmer, grössenwahnsinnige egozentriker und industrieverbände, denen das mit dem freien denken und äußern nicht schmeckt.
    gibts da kein spray, oder sowas? anwalttot, die bioegofalle oder ein bisschen kräftiger: lobbyholocaust. bei ameisen hilft manchmal backpulver, backpulver offen in briefen verschickt könnte auch ein wenig helfen, zumindest der eigenen laune (gibts da ein gesetz demzufolge man sich strafbar machen würde?). in diesem sinne – niemals aufgeben!

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  3. Bril­lant geschrieben! Ein Impressumszwang besteht in Deutschland allerdings schon länger (Telemediengesetz, Mediendienstestaatsvertrag). Der, wenn ich so schreiben darf, Knebelungsprozess ist schleichend.
    Politisch bevorzuge ich Bosheit. Gegen Blödheit kann man fast nicht ankämpfen. Im privaten Bereich allerdings mag ich es, wenn es schon sein muss, lieber umgekehrt.

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    • Vielen Dank. Herr D(aten) Schutz! Und ja, es gibt die Impressumspflicht schon länger, aber diese Bestimmung wurde nicht restriktiv gehandhabt. Die DSGVO macht jetzt ernst. Den von mir genannte EU-Abgeordneten der Grünen, Jan Philipp Albrecht, kann man auf seiner Wikipediaseite während einer Podiumsdiskussion anlässlich der Republika sehen und hören. Ihm ging es offenbar vorrangig um das EU-weite einheitliche Datenschutzrecht für Großunternehmen. Um das durchzusetzen hat er all die anderen Kröten billigend in Kauf genommen. Da hier aber der Schaden für die Allgemeinheit größer ist als der Nutzen, ist das Ergebnis ein Produkt politischer Blödheit.

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  4. Es sind und werden die Großen sein, die ihre Regeln so gestalten, dass sie unangreibar sind. Und falls ihnen da ein Fehler unterläuft, ziehen Scharen von Anwälten vor Gericht, um dafür zu sorgen, dass kein Schaden entsteht. Dumm nur, dass vom Mittelstand über den Kleingewerbetreibenden bis zu den Bloggern weder die fachliche Kompetenz noch die wirtschaftliche Macht ausreicht, um mit den veränderten Anforderungen umzugehen. Wir passen an, ohne wirklich zu wissen, was wir da tun und hoffen, dass es gut gehen wird.

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    • Anders als wir haben die Großen schon im Vorfeld der Beratungen der DSGVO massiv Einfluss genommen, mithilfe von Heerscharen von Anwälten und Lobbyisten, die schon dafür gesorgt haben, dass die Regeln in ihrem Sinne ausfallen. Wir Blogger habens leider verpennt. 😦

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  5. Pingback: Der zweite Knall, Fädenrisse, Palpitationen und Tante Jay | Schrottpresse

  6. Seit zwei Jahren schon berichteten Blogs immer wieder üben den letzten Freitag als Stichtag. Interessiert hat es keinen. Selbst die Veröffentlichung der DELL-Studie im Oktober 2016 wurde nicht großartig beachtet. Über 97% der Geschäftlichen, die bei der bereits Eu-weit gültigen Verordnung die Schultern zuckten. Selbst die fristgerechte Veröffentlichung durch die Bundesbeauftragte für den Datenschutz im Mai 2016 blieb kaum beachtet. Manchmal ist zu spät echt zu spät … leider …

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  7. Moin Jules

    Da war nicht viel zu verpennen. In jeder Datenschutzerklärung sollte beispielsweise der lokale Datenschutzbeauftragte mit Name und E-Mailadresse für das Drama angegeben werden – Personen, die in einigen Bundesländern aber bis zum Stichtag nicht namentlich genannt waren. Wichtige Texte und Interpretationen lagen bis Mitte März nicht vor. Die Bundesregierung wurde durch ihren Frühlingsurlaub daran gehindert, wichtige länderspezifische Anpassungen an die DSVGO bis zum heutigen Tage nicht in die Spur zu bekommen. Und, und, und…

    Es ist ja kein Gesetz, sondern eine Handlungsgrundlage für Straftatbestände, die bis heute niemand kannte. Da haben Anwaltskanzleien in den letzten Tagen ihre Website vom Netz genommen, weil sie Muffensausen hatten. Ich habe volles Verständnis für jeden Blogger, der das sichere Gefühl hat, daß seine Meinung zu äußern zu einem existenzbedrohenden Hobby werden kann. Und genau das haben sie damit bezweckt.
    Die Art und Weise im Netz zu kommunizieren (Ach Gottchen: Auch noch anonym) , war ihnen seit jeher ein Dorn im Auge. Was von der Leyens feuchte Träume nicht geschafft haben, was kein CyberCyber-Novelierungsgesetz vollbracht hat – nun haben sie einfach das Wort »Verbraucherschutz« vorangestellt und ab jetzt darf man nur noch auf Facebook und Twitter stalken und denunzieren.
    Von dem eigentlich sehr klugen Enno Park habe ich im Zuge des Umbaus seines Blogs und der Abschaltung der Kommentarfunktion folgenden unfassbaren Schwachsinn gelesen:
    »Die Kommentarfunktion erhebt personenbezogene Daten. Und setzt unter Umständen Cookies. Also die Kommentarfunktion abschalten. Kommentiert ihr halt in Zukunft bei Facebook. Facebook hat eine tolle Datenschutzerklärung. Ich nicht. Dort seid ihr also sicherer mit euren Daten.«
    Und damit schimmert eine Ahnung davon durch,auf wessen Initiative und Empfehlung dieses Bürokratiemonster die Welt erblickt hat.

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    • Hallo Pantoufle,
      du enthüllst weitere Abgründe. Von all dem habe ich leider nichts gewusst, doch es ist plausibel, was da geschehen ist. In letzter Zeit ging es immer nur um Kritik an Facebook und um den Datenmissbrauch durch dubiose Unternehmen wie Cambridge Analytica. Die Öffentlichkeit hat man schön an der Nase herumgeführt, indem man Zuckerberg im Europaparlament befragt hat und gezeigt wurde, wie er sich für den Datenmissbrauch entschuldigte. Ein feines Schmierentheater war das, Facebook macht weiter wie bisher, aber wir alle werden den absurdesten Verfahren unterworfen. Zu den Verdächtigen zählen sicher auch die Zeitungsverleger, die sich einer unliebsamen Konkutrrenz entledigen wollten. Die DSGVO ist ein machtpolitisches Meisterstück der übelsten Sorte, von dem man nur hoffen kann, dass es den Verantwortlichen auf die Füße fällt, weil sie die Sache überzogen haben.
      Danke dir übrigens für die Verlinkung meines Beitrags.

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  8. Pingback: Plausch mit Frau Nettesheim – Aufruf zum zivilen Ungehorsam

  9. Nun freut es mich zuerst einmal, dass Du wieder so fleißig bist und schreibst. Der olle Wortkannibale hat sich verdrückt, wie es scheint. Ich mag die Art wie Du wütend wirst. Es ist als wenn ein Ventil kontrolliert Dampf ablassen würde – das ist alles schlüssig, differenziert und konkretisiert.
    Als ich mein Impressum, das ich bis dato ohne Wohnortangabe, eingepflegt hatte in meinen Askimet-Gravatar unter der Sonne, aufpimpte um gefühlt zwanzigtausend Paragrafen, Eingaben und vor allem aber meiner Straße und der Stadt, in der ich zu finden bin, sträubte sich mir innerlich das Fell. Ich machte es so, wie Du es clevererweise vorgeschlagen hast und fotografierte die Adresse ab, pflegte das dann ins Impressum ein, damit die Bösbots mich nicht so schnell aufstöbern können. Und die ganze Zeit dachte ich: Diese DSVGO bricht den anonymen Meinungsäußerern den Hals, knockt Menschen aus, die unerkannt bleiben müssen oder wollen und zwingt jeden dazu, preiszugeben, wo ihn wer auffinden könnte wenn er nur wollte. Vorher war das auch über die IP-Adresse möglich, jemanden zu ermitteln. Doch hier geschieht eine Art Bloßstellung. Vor diesem Hintergrund ziehen es so Einige vor, abzutauchen und mit ihrem Blog subterran zu gehen und ich empfinde dies als Verletzung der freien Meinungsäußerung und auch der anonymen. Meines Erachtens wird hier sehr perfide versucht, das Grundgesetz und der Schutz der unantastbaren Würde des Menschen zu umgehen und das auch zu unterminieren, indem jeder gezwungen wird, sich ungeschützt in die Öffentlichkeit zu stellen. Welche Folgen das haben kann, für die Betroffenen, hat anscheinend niemand entweder bedacht oder aber es vorgezogen, gar nicht erst zu erwähnen.

    Da ich bald ebenfalls einen Künstlernamen im Perso eintragen lassen will, dieser am besten auch auf dem Klingelschild beim anderen Namen stehen soll, verschaffe ich mir so einen gewissen Schutz und wenn ich als Künstlerin arbeite, bin ich eh in der Öffentlichkeit.
    Dein Beitrag ist so wichtig!
    Danke dafür!

    Liebe Montagsgrüße zu Dir von der Fee

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    • Wurde auch Zeit, dass ich wach werde, nachdem ich durch dich überhaupt erst aufmerksam gemacht geworden bin. Danke dafür! Die Brisanz der Impressumspflicht hat sich mir auch erst durch eine Reihe von Kommentaren erschlossen, und ich merkte, dass ich einen größeren Begründungszusammenhang entwickeln musste, um letztlich zum konsequenten Schluss zu kommen, dass hier ziviler Ungehorsam angesagt ist.
      Der Künstlername auf dem Türschild muss ja nicht sein. Ich habe den draufsetzen lassen, weil man mich in Hannover nur unter meinem Pseudonym kennt. Letztlich bin ich froh, dass ich mein Impressum jetzt wieder rückgebaut habe, damit nicht irgendwelche Trollos meine Adresse auslesen können.
      Lieben Gruß und guten Start uin die Woche!
      Jules

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      • Genau dasselbe werde ich auch machen: Anschrift rausnehmen, Telefon steht eh nicht drin, das wäre schon grob fahrlässig und es rufen schon genug Unbefugte an. Ich betrachte das nicht einmal als Ungehorsam – schließlich bin ich über den Mail-Account zu kontakten und wer wissen will wo ich mich aufhalte, darf mich das gerne fragen. Ich sehe in diesen Angaben, die zu machen im Impressum gefordert werden, eine Schutzlücke hochsensibler Daten, die Nutzern entsteht und das ist ein No-Go. Insofern wichtig, dass man sich mit dem Thema befasst. Dann treten diese Verordnungen und ihre Schattenseiten offen zutage. Gut, dass Du die passenden Worte findest.
        Ich bin sehr gespannt ob es zu diesem Sachverhalt noch mehr zu lesen geben wird, ob diese Ungeheuerlichkeit, die gerade zu einem blogsterben wie durch eine Pandemie führt, auch woanders erkannt wird. Es müssten viele empörte Stimmen laut werden.
        Hier sind es lauschige 28 Grad, es ist badewannenwarm im Teuto und bis ich das glauben kann , dass das wahr ist, Sitz ich schon wieder schnatternd bei neun Grad Höchsttemperatur und umwabert von Regengefissel und Nebelschwaden im nächsten Temperatursturz und halte dieses Sommergetue hier für eine Hallaluzination aus Shangri-La.
        Eine gute Woche auch Dir🧚‍♀️

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